Liebe Leser meines Blog, heute möchte ich Ihnen meine Rede zum Neujahrsempfang der Stadt Glauchau am 6. Januar 2012 zur Verfügung stellen. Die Freie Presse berichtete in ihrer gestrigen Ausgabe von der schönen Veranstaltung im Stadttheater. Wir in Deutschland, wir in Sachsen, wir in Glauchau leben mitten in einem Menschheitstraum! Ja, das ist ein großes Wort! Und dennoch: Wir werden – oft bei bester Gesundheit, in einer meist friedvollen Umgebung – immer älter. Kritiker verweisen darauf, dass der Frieden in unserem Land so selbstverständlich erscheint, dass wir unser friedvolles Miteinander zu gering schätzen. Andere bemängeln, dass zu wenige Kinder geboren werden – in Glauchau nur ca. 400 pro Jahr – um diesen Traum mit uns zu leben. Ich nenne diesen
[weiterlesen ...]

Liebe Leserinnen und Leser meines Blogs, auch Ihnen möchte ich alles Gute für 2012 wünschen! Gesundheit, Erfolg und persönliches Wohlergehen sollen Sie auch in 2011 begleiten. Bleiben Sie mir und dem Blog gewogen, ich freue mich auf den Gedankenaustausch on- und offline. Ihre Ines Springer

Zu ihrer 4. Sitzung in der aktuellen Legislaturperiode hatte die Parlamentarische Gruppe Bahn des Sächsischen Landtages gestern die große Ehre, den Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG, Herrn Dr. Rüdiger Grube in Dresden begrüßen zu dürfen. Als Vorsitzende der PG Bahn bin ich besonders stolz, dass von uns auch Themen angesprochen wurden, die Herrn Dr. Grube noch nicht bekannt waren. Mit seiner Zusicherung, sich persönlich um die Aufklärung und Lösung verschiedener angesprochener Missstände zu kümmern, können wir ebenfalls sehr zufrieden sein.

Sie haben sicherlich schon erfahren, dass im Bereich der B 93 und B 175 zwischen Meerane und Zwickau-Ost die Einführung einer Lkw-Maut geplant ist. Die Notwendigkeit von Mautgebühren zur Nutzung von Bundesstraßen ist in Ordnung, wenn Güterverkehr in Wohn- und Stadtgebieten auf ein Mindestmaß reduziert werden soll oder „Mautflüchtlinge“ von Autobahnen davon abgehalten werden sollen, Bundesstraßen zu benutzen. Im Fall der geplanten Einführung von Mautgebühren im Bereich der B 93 sowie B 175, kann ich beide Zwecke jedoch nicht erkennen. Hier betrifft die punktuelle Einführung fast ausschließlich regionale Zulieferer. Besonders betroffen ist der JIT-Verkehr zwischen den Zulieferunternehmen aus Meerane, Crimmitschau, Glauchau sowie Zwickau und der Volkswagen Sachsen GmbH in Zwickau OT Mosel. Es liegt  nun am Staatsministerium, alle in seiner
[weiterlesen ...]

Immer deutlicher werden die Schwächen in der Vermarktung des neuen Kraftstoffes. Natürlich kann über die Qualität diskutiert werden, doch zur Verträglichkeit von E 10 mit Motoren und dem zugehörigen Material gibt es ausreichend fachlich fundierte Informationen sowohl von politischen Quellen, als auch von Mineralölkonzernen und Fahrzeugherstellern. Das Glied in der Kette, welches für die Verwirrung bei den Verbrauchern verantwortlich ist, könnten das nicht auch die Medien sein? Diese tragen durch ihren Informationsauftrag eine hohe Verantwortung. Daher würde ich mir wünschen, dass deren Vertreter endlich mehr Fachbezug herstellen und Experten sprechen lassen, anstatt nur oberflächlich Angst und Verwirrung zu stiften. Eine sachliche Berichterstattung ist zum Nutzen aller Verbraucher. Fragwürdig ist in diesem Zusammenhang auch das Verhalten der Partei Bündnis ’90/Die Grünen.
[weiterlesen ...]

Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE, ein Soforthilfeprogramm für den kommunalen Straßenbau aufzustellen, wurde gestern im Sächsischen Landtag heiß debattiert. Als verkehrspolitische Sprecherin meiner Fraktion nahm ich dazu Stellung. Die Videoaufzeichnung finden Sie unter diesem Link. Auch wenn die Straßen saisonal bedingt in keinem guten Zustand sind, brauchen wir in Sachsen kein überhastetes Soforthilfeprogramm. Zunächst gilt es, die Schäden am Ende des Winters seriös zu ermitteln. Selbstverständlich lässt der Freistaat die Landkreise und Kommunen bei der Schadensbeseitigung nicht im Stich. Es muss meiner Meinung nach an dieser Stelle auch darauf hingewiesen werden, dass kommunale Straßen in der Verantwortung der Städte, Gemeinden und Landkreise liegen. Ihnen obliegen in kommunaler Selbstverwaltung die Planung der Straßenunterhaltung, Neu- und Ausbau sowie die Organisation des
[weiterlesen ...]

In der vergangenen Woche konnten Sie der SZ sowie dem Wochenspiegel eine Beilage der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages entnehmen. Den “Sachsen:Brief” stelle ich Ihnen hier zum Download zur Verfügung und lade Sie ein, mir IHRE Meinung zu den aufgeworfenen Themen mitzuteilen. Gerne persönlich, per Telefon, E-Mail oder via facebook und twitter. Aufgrund einer redaktionellen Panne erschien leider nicht mein redigierter Text auf Seite 4 der regionalen Beilage im Wochenspiegel. Ursprünglich sollte dieser so lauten: Keine Neuverschuldung – das ist die Basis für eine solide Entwicklung in unserem Land. Sachsen bereitet sich damit auf das Ende des Solidarpakts II im Jahr 2019 vor. Die damit verbundene Kompromisslösung für die Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs stellt die gute Entwicklung des Gesamtsystems auf eine
[weiterlesen ...]

Die Redakteure der Freien Presse befragten in den vergangenen Tagen die Landtagsabgeordneten des Zwickauer Landes zu drei aktuellen Themen. Die Antworten aller Abgeordneten können Sie in der heutigen Ausgabe nachlesen. Das kurze Interview und meine Sichtweise der Dinge finden Sie hier: 1. Sparen oder neue Schulden – wofür werden Sie sich bei der bevorstehenden Haushaltsdebatte einsetzen? Der Freistaat ist auf finanzielle Unterstützung aus dem Solidarpakt der Länder und durch die EU angewiesen. Wir erwirtschaften also weniger Geld, als wir ausgeben. Schon allein das macht deutlich, dass wir keine neuen Schulden machen können. Ich vertrete eine sparsame Haushaltführung ohne Neuverschuldung. Solide vorausschauende Finanzpolitik ist bei sinkenden Einnahmen eine Grundlage für stabile Haushaltplanungen der Zukunft. Über die Mittelverwendung wird in der Haushaltdebatte
[weiterlesen ...]

Gestern einigten sich die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP über eine Neuregelung der Ladenöffnungszeiten. Wie im bestehenden Ladenschlussgesetz verankert, bleibt es weiterhin bei vier  verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr. Die im Koalitionsvertrag vereinbarten Lockerungen haben wir umgesetzt und somit können Videotheken an Sonntagen von 12 bis 20 Uhr öffnen und Autowaschanlagen ganztägig. Die Öffnungszeiten an Wochentagen und am Sonnabend von 6 bis 22  Uhr bleiben weiterhin bestehen. Zusätzlich haben lokale Händler und Gewerbetreibende die Möglichkeit bei traditionellen Festen ihre Läden zu öffnen – dies liegt in der Verantwortung der Kommunen und muss durch eine Rechtsverordnung zeitlich und territorial begrenzt werden. Durch das neue Gesetz bekommen die Händler Rechtssicherheit und die Chance auf gute Geschäfte, zudem erhöht sich die Attraktivität vieler Städte
[weiterlesen ...]

Liebe Leser, heute stelle ich Ihnen ein Positionspapier des Sächsischen Handwerks zur Verfügung, welches anlässlich des Parlamentarischen Abends in Dresden am 31. August 2010 ausgereicht wurde. Positionspapier des Sächsischen Handwerkstages (PDF) Diskutieren Sie mit mir darüber und teilen Sie mit anderen Kommentatoren Ihre Meinung. Wie bewerten Sie die einzelnen Punkte und welche sehen Sie kritisch oder unterstützenswert? Kommen Sie mit mir und anderen Kommentatoren des Blog ins Gespräch. Herzliche Grüße, Ihre Ines Springer