In der vergangenen Woche konnten Sie bereits den Standpunkt der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag zum Thema “Elektromobilität” nachlesen. Heute möchte ich Ihnen meine Rede dazu im Wortlaut zur Verfügung stellen.

Im Themenkreis “Erneuerbare Energien” und “Elektromobilität” ist der Freistaat Sachsen – auch im Interesse der Unternehmen – gefordert, zukunftsweisende Technologien zu fördern.

Redebeitrag Antrag “Elektromobilität vorantreiben – umweltfreundliche Antriebstechnologien fördern”

Sehr geehrter Herr Präsident,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

Im Jahr 2009 hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung acht Regionen für Pilotprojekte des Förderprogramms „Modellregion Elektromobilität“ bekanntgegeben. Sachsen ist eine dieser Modellregionen.

Als Modellregion hat der Freistaat Sachsen eine sehr gute Ausgangssituation um die, mit der Elektromobilität und den alternativen Antrieben, verbundenen Potentialen für  Wirtschaftsunternehmen und die Menschen in unserem Land zu nutzen.
Sachsen ist als Modellregion Bestandteil eines Netzwerks und hat damit die Chance eigene Standortvorteile als Technologie- und Wirtschaftsstandort in die Gesamtstrategie des Bundes einzubringen. Für unser Land, unsere Unternehmen und unsere Menschen ist der Technologievorsprung, der durch Elektromobilität und unweltfreundliche Antriebstechnologien möglich wird, unverzichtbar.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, gestatten Sie mir eine geschichtliche Anmerkung:
Das Elektroauto und verschiedenste alternative Antriebe haben in der mehr als hundertjährigen Geschichte des Automobilbaus in Sachsen immer wieder einmal für Beachtung gesorgt.
Aber erst in der jüngsten Vergangenheit hat die Entwicklung der Batterie- und der alternativen Antriebstechnologien eine, für Elektromobilität nennenswerte und, das sage ich vorsichtig optimistisch – eine praxistaugliche Entwicklung genommen.

Politische Maßnahmen, in Abstimmung mit den Fachverbänden, der Automobilindustrie, den Energieversorgern werden die Elektromobilität vorantreiben und umweltfreundliche Antriebstechnologien fördern, wenn damit gleichzeitig Voraussetzungen für eine Standardisierung der Komponenten, z.B. für das Aufladen der Speichermedien erfolgt und damit langfristige Perspektiven eröffnet werden.

Die Kundenakzeptanz wird neben der Preisgestaltung wesentlich von einheitlichen, verlässlichen Standards und Normen sowie dem damit verbundenem Komfort und der individuell erforderlichen Mobilität abhängig sein. Eine ökologische Betrachtung der Stromerzeugung ist zentraler Bestandteil des Gesamtprojekts.

Die erfolgreiche Umsetzung des Förderprogramms „Modellregion Elektromobilität“ erfordert eine enge Abstimmung aller beteiligten Akteure. Ähnlich, wie bei der Elektromobilität selbst, ist  auch hier Fähigkeit zur Zusammenarbeit  verschiedener Systeme, Techniken oder Organisationen  unverzichtbar für den Erfolg.

Im Nationaler Entwicklungsplan Elektromobilität der Bundesregierung
vom August 2009 ist zu lesen (Zitat):

„ Um auf dem beschriebenen Weg schneller voranzukommen, sind verstärkte Anstrengungen des Staates und insbesondere der Wirtschaft notwendig. BDEW, VDA und ZVEI haben sich erst jüngst zu ihrer Verantwortung bekannt.“

Im benannten Papier heißt es weiter:
„Die Bundesregierung wird im Rahmen des Nationalen Entwicklungsplans Elektromobilität in den nächsten 10 Jahren ihren Beitrag leisten. Neben ordnungsrechtlichen Maßnahmen, die insbesondere Fortschritte bei der Batterietechnologie, der Netzintegration sowie bei der Marktvorbereitung und -einführung unterstützen, wird ein Marktanreizprogramm und dessen Ausgestaltung geprüft.“

Die Gesamtumsetzung des Vorhabens wird im NEPE mit 3 Kernpunkten beschrieben:
„Elektromobilität:

• wird sich in Phasen entwickeln,
• muss aktiv – auch politisch – gestaltet werden,
• muss im Zusammenspiel von global agierenden Akteuren und regionalen Umsetzungsverantwortlichen entwickelt und realisiert werden.“ (Zitat Ende)

Als Modellregion sollte es unser gemeinsames Ziel sein, die Potentiale der Elektromobilität wie

• Ausbau des Technologie- und Industriestandortes Sachsen
• Sicherung der Energieversorgung (Ölabhängigkeit kann vermindert werden)
• Fahrzeuge in das Stromnetz integrieren (kann zur Verbesserung der Effizienz der Netze beitragen) und
• Neue Mobilität (E-Fahrzeuge können in Ballungsräumen wichtige Bausteine der Mobilität werden)
• Verringerung lokaler Emissionen
• Klimaschutz

optimal umzusetzen.
Dazu bedarf es hin und wieder einer IST-Standanalyse und eben keiner Veranlassung zur Spekulation, die die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen augenscheinlich mit ihrem Änderungsantrag einfordern möchten. Es ist realistischer, Sie verzichten auf Ihren Änderungsantrag und bringen einen eigenen Antrag ein.
Mit dem vorliegenden Antrag „Elektromobilität vorantreiben – umweltfreundliche Antriebstechnologien fördern“ soll die Staatsregierung um eine IST-Standanalyse ersucht werden. Wir bitten den Landtag um Zustimmung zum vorliegenden Antrag.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit!

Haben Sie Fragen oder Anregungen zu diesem Thema? Kommen Sie mit mir ins Gespräch!